Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates
Gremium:	Gemeinderat
Datum:	Mo, 12.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:03 - 21:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP	Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift vom 11.07.2016 - öffentlicher Teil	GR/95/2016
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters
Ö 4		a) Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes LIK.Nord hinsichtlich Ansiedlungsvorhaben der Firma Globus b) Darstellung von Planungsverbot, rechtlichen Voraussetzungen und gutachterlichen Defiziten	5.0/083/2016
Ö 5		Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung über den Antrag der Firma Globus auf Ausgliederung einer eventuellen Ansiedlungsfläche aus dem Projektgebiet LIK.Nord (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)	1.1/926/2016
Ö 6		Bericht des Bürgermeisters zum Sachstand zum Bau der beiden Feuerwehrgerätehäuser (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)	1.1/925/2016
Ö 7		Bebauungsplanverfahren "Brunnenstraße" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 i.V.m. 13 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstigen Träger sowie der Nachbargemeinden c) Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Planentwurfs	3.1/406/2016
Ö 8		Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Öffentlich-Rechtlichen Vertrags über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit	1.3/029/2016
Ö 9		Beschluss über die Bereitstellung von Eigenmitteln für das Projekt "Sanierung der Illtalhalle" im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"	2.4/040/2016
Ö 10		a) Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2016/2017 b) Beschlussfassung über die 2. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb der Gemeinde Illingen gem. § 12 EigVO und der Satzung zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes	2.4/041/2016
Ö 11		Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ersatzbeschaffung von 10 Atemschutzgeräten für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr	RBF/020/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Ersatzbeschaffung von 10 Atemschutzgeräten für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr als dringende Sofortmaßnahme zu und beschließt, den nicht im Haushalt verfügbaren Finanzierungsanteil in Höhe von rund 7.000,00 € überplanmäßig gemäß § 89 KSVG bereitzustellen. Die Deckung erfolgt über entsprechende Minderausgaben bei den Planstellen 1.8, 1.12 und 1.14 im Vermögensplan 2016 des Regiebetriebes Feuerwehr.

	GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Mo, 12.09.2016 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
	Beschluss: Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses stimmt der Gemeinderat der Ersatzbeschaffung von 10 Atemschutzgeräten für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr als dringende Sofortmaßnahme zu und beschließt, den nicht im Haushalt verfügbaren Finanzierungsanteil in Höhe von rund 7.000,00 € überplanmäßig gemäß § 89 KSVG bereitzustellen und die Deckung durch entsprechende Minderausgaben im Vermögensplan des Regiebetriebs Feuerwehr zu gewährleisten. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 12		Beratung und Beschlussfassung über a) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 b) die Entlastung des Bürgermeisters	1/004/2016-1-1
Ö 13		Informationen und Anfragen
Ö 14		Einwohnerfragestunde


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	160905 Änderung Geschäftsordnung (103 KB)

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates

Beschlussvorschlag: