Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mo, 12.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 11.07.2016 - öffentlicher Teil
GR/95/2016  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
a) Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes LIK.Nord hinsichtlich Ansiedlungsvorhaben der Firma Globus b) Darstellung von Planungsverbot, rechtlichen Voraussetzungen und gutachterlichen Defiziten
5.0/083/2016  
Ö 5  
Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung über den Antrag der Firma Globus auf Ausgliederung einer eventuellen Ansiedlungsfläche aus dem Projektgebiet LIK.Nord (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/926/2016  
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters zum Sachstand zum Bau der beiden Feuerwehrgerätehäuser (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/925/2016  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren "Brunnenstraße" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 i.V.m. 13 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstigen Träger sowie der Nachbargemeinden c) Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
3.1/406/2016  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Öffentlich-Rechtlichen Vertrags über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
1.3/029/2016  
Ö 9  
Beschluss über die Bereitstellung von Eigenmitteln für das Projekt "Sanierung der Illtalhalle" im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
2.4/040/2016  
Ö 10  
a) Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2016/2017 b) Beschlussfassung über die 2. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb der Gemeinde Illingen gem. § 12 EigVO und der Satzung zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes
2.4/041/2016  
Ö 11  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ersatzbeschaffung von 10 Atemschutzgeräten für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/020/2016  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über a) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 b) die Entlastung des Bürgermeisters
1/004/2016-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses dem Bestätigungsvermerk des Prüfungszweckverbandes Illtal folgend gemäß § 101 Abs. 2 KSVG, dem geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 zuzustimmen, den Jahresfehlbetrag in Höhe von 4.256.377,81 € und die Bilanzsumme in Aktiva und Passiva in Höhe 110.843.693,84 € festzustellen sowie dem Bürgermeister und den vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung zu erteilen.

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mo, 12.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat dem Bestätigungsvermerk des Prüfungszweckverbandes Illtal folgend gemäß § 101 Abs. 2 KSVG, dem geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 zuzustimmen, den Jahresfehlbetrag in Höhe von 4.256.377,81 € und die Bilanzsumme in Aktiva und Passiva in Höhe 110.843.693,84 € festzustellen sowie dem Bürgermeister und den vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Beigeordneten Petry, Metzinger und Meiser nehmen an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Ö 13  
Informationen und Anfragen    
Ö 14  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 160905 Änderung Geschäftsordnung (103 KB)