Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mo, 12.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 11.07.2016 - öffentlicher Teil
GR/95/2016  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
a) Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes LIK.Nord hinsichtlich Ansiedlungsvorhaben der Firma Globus b) Darstellung von Planungsverbot, rechtlichen Voraussetzungen und gutachterlichen Defiziten
5.0/083/2016  
Ö 5  
Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung über den Antrag der Firma Globus auf Ausgliederung einer eventuellen Ansiedlungsfläche aus dem Projektgebiet LIK.Nord (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/926/2016  
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters zum Sachstand zum Bau der beiden Feuerwehrgerätehäuser (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/925/2016  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren "Brunnenstraße" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 i.V.m. 13 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstigen Träger sowie der Nachbargemeinden c) Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
3.1/406/2016  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Öffentlich-Rechtlichen Vertrags über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
1.3/029/2016  
Ö 9  
Beschluss über die Bereitstellung von Eigenmitteln für das Projekt "Sanierung der Illtalhalle" im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
2.4/040/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, für die Durchführung des Projektes “Sanierung der Illtalhalle“ im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von insgesamt 399.835,00 € im Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes wie folgt bereitzustellen:

 

 

 

2016

EUR

2017

EUR

2018

EUR

Summe

EUR

Bundesmittel

637.235,00

2.627.897,03

333.382,97

3.598.515,00

Eigenmittel

70.803,89

291.988,56

37.042,55

399.835,00

Summe

708.038,89

2.919.885,59

370.425,52

3.998.350,00

 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mo, 12.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, für die Durchführung des Projektes "Sanierung der Illtalhalle" im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von insgesamt 399.835,00 € im Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes wie folgt bereitzustellen:

 

 

2016

2017

2018

Summe

Bundesmittel

  637.235,00

2.627.897,03

  333.382,97

3.598.515,00

Eigenmittel

   70.803,89

  291.988,56

   37.042,55

  399.835,00

Summe

  708.038,89

2.919.885,59

  370.425,52

3.998.350,00

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10  
a) Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2016/2017 b) Beschlussfassung über die 2. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb der Gemeinde Illingen gem. § 12 EigVO und der Satzung zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes
2.4/041/2016  
Ö 11  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ersatzbeschaffung von 10 Atemschutzgeräten für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/020/2016  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über a) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 b) die Entlastung des Bürgermeisters
1/004/2016-1-1  
Ö 13  
Informationen und Anfragen    
Ö 14  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 160905 Änderung Geschäftsordnung (103 KB)