Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates
Gremium:	Gemeinderat
Datum:	Mo, 12.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:03 - 21:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

Ö 2

Niederschrift vom 11.07.2016 - öffentlicher Teil

GR/95/2016

Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

Ö 4

a) Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes LIK.Nord hinsichtlich Ansiedlungsvorhaben der Firma Globus b) Darstellung von Planungsverbot, rechtlichen Voraussetzungen und gutachterlichen Defiziten

5.0/083/2016

Ö 5

Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung über den Antrag der Firma Globus auf Ausgliederung einer eventuellen Ansiedlungsfläche aus dem Projektgebiet LIK.Nord (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)

1.1/926/2016

Ö 6

Bericht des Bürgermeisters zum Sachstand zum Bau der beiden Feuerwehrgerätehäuser (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)

1.1/925/2016

Ö 7

Bebauungsplanverfahren "Brunnenstraße" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 i.V.m. 13 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstigen Träger sowie der Nachbargemeinden c) Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Planentwurfs

3.1/406/2016

Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Öffentlich-Rechtlichen Vertrags über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

1.3/029/2016

Ö 9

Beschluss über die Bereitstellung von Eigenmitteln für das Projekt "Sanierung der Illtalhalle" im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

2.4/040/2016

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, für die Durchführung des Projektes “Sanierung der Illtalhalle“ im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von insgesamt 399.835,00 € im Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes wie folgt bereitzustellen:

	2016 EUR	2017 EUR	2018 EUR	Summe EUR
Bundesmittel	637.235,00	2.627.897,03	333.382,97	3.598.515,00
Eigenmittel	70.803,89	291.988,56	37.042,55	399.835,00
Summe	708.038,89	2.919.885,59	370.425,52	3.998.350,00

GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Mo, 12.09.2016 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich

Beschluss:

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, für die Durchführung des Projektes "Sanierung der Illtalhalle" im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von insgesamt 399.835,00 € im Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes wie folgt bereitzustellen:

	2016	2017	2018	Summe
Bundesmittel	637.235,00 €	2.627.897,03 €	333.382,97 €	3.598.515,00 €
Eigenmittel	70.803,89 €	291.988,56 €	37.042,55 €	399.835,00 €
Summe	708.038,89 €	2.919.885,59 €	370.425,52 €	3.998.350,00 €

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10

a) Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2016/2017 b) Beschlussfassung über die 2. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb der Gemeinde Illingen gem. § 12 EigVO und der Satzung zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes

2.4/041/2016

Ö 11

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ersatzbeschaffung von 10 Atemschutzgeräten für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr

RBF/020/2016

Ö 12

Beratung und Beschlussfassung über a) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 b) die Entlastung des Bürgermeisters

1/004/2016-1-1

Ö 13

Informationen und Anfragen

Ö 14

Einwohnerfragestunde


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	160905 Änderung Geschäftsordnung (103 KB)

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates

Beschlussvorschlag: