Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates

Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates
Gremium:	Gemeinderat
Datum:	Mo, 12.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:03 - 21:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP		Betreff		Vorlage

Ö 1			Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2			Niederschrift vom 11.07.2016 - öffentlicher Teil		GR/95/2016
Ö 3			Bericht des Bürgermeisters
Ö 4			a) Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes LIK.Nord hinsichtlich Ansiedlungsvorhaben der Firma Globus b) Darstellung von Planungsverbot, rechtlichen Voraussetzungen und gutachterlichen Defiziten		5.0/083/2016
Ö 5			Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung über den Antrag der Firma Globus auf Ausgliederung einer eventuellen Ansiedlungsfläche aus dem Projektgebiet LIK.Nord (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)		1.1/926/2016
Ö 6			Bericht des Bürgermeisters zum Sachstand zum Bau der beiden Feuerwehrgerätehäuser (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)		1.1/925/2016
Ö 7			Bebauungsplanverfahren "Brunnenstraße" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 i.V.m. 13 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstigen Träger sowie der Nachbargemeinden c) Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Planentwurfs		3.1/406/2016
Ö 8			Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Öffentlich-Rechtlichen Vertrags über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit		1.3/029/2016
		VORLAGE
		Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, der 1. Änderung des Öffentlich-Rechtlichen-Vertrages über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Illingen, Merchweiler und Schiffweiler zuzustimmen.

		GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Mo, 12.09.2016 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
		Beschluss: Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses stimmt der Gemeinderat der 1. Änderung des Öffentlich-Rechtlichen-Vertrages über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Illingen, Merchweiler und Schiffweiler zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig Die 1. Ergänzung zum Öffentlich-Rechtlichen Vertrag ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Ö 9			Beschluss über die Bereitstellung von Eigenmitteln für das Projekt "Sanierung der Illtalhalle" im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"		2.4/040/2016
Ö 10			a) Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2016/2017 b) Beschlussfassung über die 2. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb der Gemeinde Illingen gem. § 12 EigVO und der Satzung zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes		2.4/041/2016
Ö 11			Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ersatzbeschaffung von 10 Atemschutzgeräten für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr		RBF/020/2016
Ö 12			Beratung und Beschlussfassung über a) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 b) die Entlastung des Bürgermeisters		1/004/2016-1-1
Ö 13			Informationen und Anfragen
Ö 14			Einwohnerfragestunde


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	160905 Änderung Geschäftsordnung (103 KB)