Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 21.03.2016 - öffentlicher Teil
GR/89/2016  
Ö 3  
Berufung einer Baukommission für das Projekt "Sanierung der Illtalhalle"
1.1/908/2016  
Ö 4  
Berufung einer Baukommission für das Projekt "Sanierung der Schule Uchtelfangen"
1.1/913/2016  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014
2.0/182/2016  
Ö 6  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015
2.0/183/2016  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" 2015 und 2016
2.0/184/2016  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Maßnahmen "Ausbau Karlstraße" und "Erschließung Wertstoffzentrum'
3.2/169/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, die benötigten Mittel in Höhe von 24.451,98 € für die Maßnahme „Ausbau Karlstraße“ überplanmäßig und von 30.000,00 € für die Erschließung des Wertstoffzentrums außerplanmäßig gem. § 89 KSVG bereitzustellen und zur Deckung der Ausgaben die Mehreinnahmen aus der Bedarfszuweisung für den Ausbau der Karlstraße zu verwenden.

 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 02.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die benötigten Mittel in Höhe von 24.451,98 € für die Maßnahme „Ausbau Karlstraße" überplanmäßig und von 30.000,00 € für die Erschließung des Wertstoffzentrums außerplanmäßig gem. § 89 KSVG bereitzustellen und zur Deckung der Ausgaben die Mehreinnahmen aus der Bedarfszuweisung für den Ausbau der Karlstraße zu verwenden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Ö 9  
Antrag des VfB Alkonia Hüttigweiler e.V. zur finanziellen Förderung der energetischen Sanierung des Clubheimes Hüttigweiler
2.0/186/2016  
Ö 10  
Kenntnisgabe von Aufträgen
1.1/907/2016  
Ö 11  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Informationen und Anfragen    
Ö 13  
Einwohnerfragestunde