Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 17.09.2015 - öffentlicher Teil
GR/79/2015  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Änderung der Friedhofssatzung
1.3/024/2015  
Ö 5  
Antrag auf Einführung einer Satzung zum Erheben wiederkehrender Beiträge (Antrag der CDU-Fraktion)
1.1/872/2015  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Bundeszuschüssen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
2.4/033/2015  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2013
2.4/034/2015  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen
RBF/019/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresabschlüsse der Wirtschaftsjahre 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr wie folgt festzustellen und dem Bürgermeister für die geprüften Jahre 2011, 2012 und 2013 Entlastung zu erteilen:

 

 

  1. Feststellung des Jahresabschlusses 2011:

 

In der Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2011

 

Jahresverlust   399.897,30 €

 

./. Abschreibung                               95.316,01 €

+ Erträge aus Auflösung von Sonderposten          19.699,00 €

+ Tilgung               46.373,54 €

Zahlungswirksamer Jahresverlust   370.653,85 €

 

 

In der Bilanz zum 31.12.2011

In der Aktiva auf           1.943.288,04 €

In der Passiva auf           1.943.288,04 €

 

Der Jahresverlust 2011 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen in Höhe von 399.897,30 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 370.653,85 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen ausgeglichen. Der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 29.243,45 € wird durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

 

2. Feststellung des Jahresabschlusses 2012:

 

In der Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2012

 

Jahresverlust   399.648,83 €

 

./. Abschreibung                             111.878,46 €

+ Erträge aus Auflösung von Sonderposten          25.273,94 €

+ Tilgung     51.755,06 €

Zahlungswirksamer Jahresverlust   364.799,37 €

 

In der Bilanz zum 31.12.2012

In der Aktiva auf           2.005.348,16 €

In der Passiva auf           2.005.348,16 €

 

Der Jahresverlust 2012 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen in Höhe von 399.648,83 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 364.799,37 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen ausgeglichen. Der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 34.849,46 € wird durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

 

  1. Feststellung des Jahresabschlusses 2013:

 

In der Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2013

 

Jahresverlust   380.414,32 €

 

./. Abschreibung                             113.780,77 €

+ Erträge aus Auflösung von Sonderposten          22.662,98 €

+ Tilgung               55.523,89 €

Zahlungswirksamer Jahresverlust   344.820,42 €

 

In der Bilanz zum 31.12.2012

In der Aktiva auf           2.013.978,11

In der Passiva auf           2.013.978,11 €

 

 

 

 

Der Jahresverlust 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen in Höhe von 380.414,32 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 344.820,42 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen ausgeglichen. Der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 35.593,90 € wird durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 19.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Brandschutzkommission und des Haupt- und Personalausschuss stellt der Gemeinderat die Jahresabschlüsse des Regiebetriebs Feuerwehr für die  Wirtschaftsjahre 2011, 2012 und 2013 in der Gewinn- und Verlustrechnung und in der Bilanz entsprechend der Vorlage fest und erteilt dem rgermeister Entlastung für die geprüften Wirtschaftsjahre.

 

Der Jahresverlust 2011 des Regiebetriebes Feuerwehr in Höhe von 399.897,30 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 370.653,85 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen und der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 29.243,45 € durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

Der Jahresverlust 2012 in Höhe von 399.648,83 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 364.799,37 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen und der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 34.849,46 € durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

Der Jahresverlust 2013 in Höhe von 380.414,32 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 344.820,42 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen und der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 35.593,90 € durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Beigeordneten Petry, Meiser und Metzinger nehmen an der Abstimmung nicht teil.

 

 

Bürgermeister Dr. König übernimmt wieder die Sitzungsleitung.

Ö 9  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/013/2015  
Ö 10  
Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher
1.0/059/2015  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 12  
Informationen und Anfragen    
             


Sitzungstermine der Gremien

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