Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 17.09.2015 - öffentlicher Teil
GR/79/2015  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Änderung der Friedhofssatzung
1.3/024/2015  
Ö 5  
Antrag auf Einführung einer Satzung zum Erheben wiederkehrender Beiträge (Antrag der CDU-Fraktion)
1.1/872/2015  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Bundeszuschüssen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
2.4/033/2015  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2013
2.4/034/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 35 KSVG und § 24 EigVO den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2013 des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen wie folgt festzustellen und dem Werkleiter für das geprüfte Jahr 2013 Entlastung zu erteilen:

 

In der Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2013

 

Jahresverlust 1.986.207,82 €

 

./. Abschreibung 729.640,79 €

+ Erträge aus Auflösung von Sonderposten  69.704,80 €

+ Tilgung260.033,01 €

Zahlungswirksamer Jahresverlust       -1.586.304,84 €

 

 

In der Bilanz zum 31.12.2013

In der Aktiva auf14.023.603,22 €

In der Passiva auf14.023.603,22 €

 

Der Jahresverlust des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen in Höhe von 1.986.207,82 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 3, 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 1.586.304,84 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen ausgeglichen. Der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 399.902,98 € wird durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 19.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb stellt der Gemeinderat gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 35 KSVG und § 24 EigVO den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2013 in der Gewinn- und Verlustrechnung und in der Bilanz entsprechend der Vorlage fest und erteilt der Werkleitung Entlastung für das geprüfte Wirtschaftsjahr. Der Jahresverlust des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes in Höhe von 1.986.207,82 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 3, 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 1.586.304,84 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen und für den daraus resultierenden zahlungsunwirksamen Verlust in Höhe von 399.902,98 € durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Beigeordneten Petry, Meiser und Metzinger nehmen an der Abstimmung nicht teil.

Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen
RBF/019/2015  
Ö 9  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/013/2015  
Ö 10  
Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher
1.0/059/2015  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 12  
Informationen und Anfragen    
             


Sitzungstermine der Gremien

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