Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 17.09.2015 - öffentlicher Teil
GR/79/2015  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Änderung der Friedhofssatzung
1.3/024/2015  
Ö 5  
Antrag auf Einführung einer Satzung zum Erheben wiederkehrender Beiträge (Antrag der CDU-Fraktion)
1.1/872/2015  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Bundeszuschüssen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
2.4/033/2015  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2013
2.4/034/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 35 KSVG und § 24 EigVO den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2013 des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen wie folgt festzustellen und dem Werkleiter für das geprüfte Jahr 2013 Entlastung zu erteilen:

 

In der Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2013

 

Jahresverlust 1.986.207,82 €

 

./. Abschreibung 729.640,79 €

+ Erträge aus Auflösung von Sonderposten  69.704,80 €

+ Tilgung260.033,01 €

Zahlungswirksamer Jahresverlust       -1.586.304,84 €

 

 

In der Bilanz zum 31.12.2013

In der Aktiva auf14.023.603,22 €

In der Passiva auf14.023.603,22 €

 

Der Jahresverlust des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen in Höhe von 1.986.207,82 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 3, 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 1.586.304,84 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen ausgeglichen. Der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 399.902,98 € wird durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 19.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb stellt der Gemeinderat gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 35 KSVG und § 24 EigVO den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2013 in der Gewinn- und Verlustrechnung und in der Bilanz entsprechend der Vorlage fest und erteilt der Werkleitung Entlastung für das geprüfte Wirtschaftsjahr. Der Jahresverlust des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes in Höhe von 1.986.207,82 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 3, 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 1.586.304,84 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen und für den daraus resultierenden zahlungsunwirksamen Verlust in Höhe von 399.902,98 € durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Beigeordneten Petry, Meiser und Metzinger nehmen an der Abstimmung nicht teil.

Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen
RBF/019/2015  
Ö 9  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/013/2015  
Ö 10  
Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher
1.0/059/2015  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 12  
Informationen und Anfragen