Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 17.09.2015 - öffentlicher Teil
GR/79/2015  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Änderung der Friedhofssatzung
1.3/024/2015  
Ö 5  
Antrag auf Einführung einer Satzung zum Erheben wiederkehrender Beiträge (Antrag der CDU-Fraktion)
1.1/872/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 19.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, unverzüglich einen Satzungsentwurf zur Erhebung wiederkehrender Beiträge anlehnend an das Püttlinger Modell oder andere Modelle und unter Berücksichtigung der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Kriterien zu erarbeiten, den aktuellen Beratungsstand zur beabsichtigten Änderung des Saarländischen Kommunalgabengesetzes zu erfragen und die Arbeitsergebnisse dem Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen zur weiteren Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Bundeszuschüssen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
2.4/033/2015  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2013
2.4/034/2015  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen
RBF/019/2015  
Ö 9  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/013/2015  
Ö 10  
Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher
1.0/059/2015  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 12  
Informationen und Anfragen