Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat
Der Gemeinderat
Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.
SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.
Die Ortsräte
Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.
Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:
Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11
Bürgerinformationssystem
Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.
Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung | |||||
| Ö 2 | Niederschrift vom 17.09.2015 - öffentlicher Teil | GR/79/2015 | ||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | |||||
| Ö 4 | Änderung der Friedhofssatzung | 1.3/024/2015 | ||||
| VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeinderat beschließt, die im Entwurf vorliegende Friedhofssatzung zu erlassen.
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| GREMIUM: Friedhofskommission DATUM: Di, 19.05.2015 STATUS: nichtöffentlich | ||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||
| GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen DATUM: Di, 16.06.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Der Ortsrat stimmt den Änderungen der Friedhofssatzung zu und empfiehlt den Beschluss der im Entwurf vorliegenden Neufassung der Satzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler DATUM: Mi, 24.06.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
| GREMIUM: Ortsrat Illingen DATUM: Mo, 29.06.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Wustweiler DATUM: Mi, 01.07.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Der Ortsrat spricht sich dafür aus, die vorgesehenen Änderungen der Friedhofssatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf zu beschließen und eine neue Friedhofssatzung zu erlassen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler DATUM: Mo, 06.07.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Der Ortsrat empfiehlt, die vorgesehenen Änderungen festzusetzen und die neue Friedhofssatzung zu erlassen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Welschbach DATUM: Mo, 20.07.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Mit der Empfehlung, die Öffnungszeit des Friedhofes auf das Tageslicht zu beziehen, stimmt der Ortsrat der vorgeschlagen Änderung Friedhofssatzung einstimmig zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Illingen DATUM: Di, 03.11.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Der Ortsrat spricht sich dafür aus, die vorgesehenen Änderungen der Friedhofssatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf zu beschließen und eine neue Friedhofssatzung zu erlassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Do, 19.11.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Auf Empfehlung der Friedhofskommission, der Ortsräte und des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende Friedhofssatzung zu erlassen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Friedhofssatzung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. |
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| Ö 5 | Antrag auf Einführung einer Satzung zum Erheben wiederkehrender Beiträge (Antrag der CDU-Fraktion) | 1.1/872/2015 | ||||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Bundeszuschüssen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur | 2.4/033/2015 | ||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2013 | 2.4/034/2015 | ||||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen | RBF/019/2015 | ||||
| Ö 9 | Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr | RBF/013/2015 | ||||
| Ö 10 | Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher | 1.0/059/2015 | ||||
| Ö 11 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 12 | Informationen und Anfragen | |||||