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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung | |||||
| Ö 2 | Niederschrift vom 17.09.2015 - öffentlicher Teil | GR/79/2015 | ||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | |||||
| Ö 4 | Änderung der Friedhofssatzung | 1.3/024/2015 | ||||
| VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeinderat beschließt, die im Entwurf vorliegende Friedhofssatzung zu erlassen.
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| GREMIUM: Friedhofskommission DATUM: Di, 19.05.2015 STATUS: nichtöffentlich | ||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||
| GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen DATUM: Di, 16.06.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Der Ortsrat stimmt den Änderungen der Friedhofssatzung zu und empfiehlt den Beschluss der im Entwurf vorliegenden Neufassung der Satzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler DATUM: Mi, 24.06.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
| GREMIUM: Ortsrat Illingen DATUM: Mo, 29.06.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Wustweiler DATUM: Mi, 01.07.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Der Ortsrat spricht sich dafür aus, die vorgesehenen Änderungen der Friedhofssatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf zu beschließen und eine neue Friedhofssatzung zu erlassen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler DATUM: Mo, 06.07.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Der Ortsrat empfiehlt, die vorgesehenen Änderungen festzusetzen und die neue Friedhofssatzung zu erlassen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Welschbach DATUM: Mo, 20.07.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Mit der Empfehlung, die Öffnungszeit des Friedhofes auf das Tageslicht zu beziehen, stimmt der Ortsrat der vorgeschlagen Änderung Friedhofssatzung einstimmig zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Illingen DATUM: Di, 03.11.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Der Ortsrat spricht sich dafür aus, die vorgesehenen Änderungen der Friedhofssatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf zu beschließen und eine neue Friedhofssatzung zu erlassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Do, 19.11.2015 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
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Beschluss:
Auf Empfehlung der Friedhofskommission, der Ortsräte und des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende Friedhofssatzung zu erlassen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Friedhofssatzung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. |
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| Ö 5 | Antrag auf Einführung einer Satzung zum Erheben wiederkehrender Beiträge (Antrag der CDU-Fraktion) | 1.1/872/2015 | ||||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Bundeszuschüssen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur | 2.4/033/2015 | ||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2013 | 2.4/034/2015 | ||||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen | RBF/019/2015 | ||||
| Ö 9 | Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr | RBF/013/2015 | ||||
| Ö 10 | Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher | 1.0/059/2015 | ||||
| Ö 11 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 12 | Informationen und Anfragen | |||||
