Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 17.09.2015 - öffentlicher Teil
GR/79/2015  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Änderung der Friedhofssatzung
1.3/024/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, die im Entwurf vorliegende Friedhofssatzung zu erlassen.

 

   
    GREMIUM: Friedhofskommission    DATUM: Di, 19.05.2015    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen    DATUM: Di, 16.06.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt den Änderungen der Friedhofssatzung zu und empfiehlt den Beschluss der im Entwurf vorliegenden Neufassung der Satzung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler    DATUM: Mi, 24.06.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Mo, 29.06.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Wustweiler    DATUM: Mi, 01.07.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, die vorgesehenen Änderungen der Friedhofssatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf zu beschließen und eine neue Friedhofssatzung zu erlassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler    DATUM: Mo, 06.07.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, die vorgesehenen Änderungen festzusetzen und die neue Friedhofssatzung zu erlassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Mo, 20.07.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Mit der Empfehlung, die Öffnungszeit des Friedhofes auf das Tageslicht zu beziehen, stimmt der Ortsrat der vorgeschlagen Änderung Friedhofssatzung einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Di, 03.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, die vorgesehenen Änderungen der Friedhofssatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf zu beschließen und eine neue Friedhofssatzung zu erlassen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 19.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Friedhofskommission, der Ortsräte und des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende Friedhofssatzung zu erlassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Friedhofssatzung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Ö 5  
Antrag auf Einführung einer Satzung zum Erheben wiederkehrender Beiträge (Antrag der CDU-Fraktion)
1.1/872/2015  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Bundeszuschüssen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
2.4/033/2015  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2013
2.4/034/2015  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen
RBF/019/2015  
Ö 9  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/013/2015  
Ö 10  
Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher
1.0/059/2015  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 12  
Informationen und Anfragen