Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 17.09.2015 - öffentlicher Teil
GR/79/2015  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Änderung der Friedhofssatzung
1.3/024/2015  
Ö 5  
Antrag auf Einführung einer Satzung zum Erheben wiederkehrender Beiträge (Antrag der CDU-Fraktion)
1.1/872/2015  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Bundeszuschüssen zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
2.4/033/2015  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2013
2.4/034/2015  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen
RBF/019/2015  
Ö 9  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/013/2015  
Ö 10  
Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher
1.0/059/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, den Ortsvorstehern ab 1. Oktober 2015 eine um 25 % erhöhte Aufwandsentschädigung im Sinne des § 5 Abs. 2 Aufwandsentschädigungsverordnung zu zahlen.

   
    GREMIUM: Haupt- und Personalausschuss    DATUM: Mi, 16.09.2015    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 17.09.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses verweist der Gemeinderat die Thematik an den Ältestenrat mit der Ermächtigung, eine Entscheidung über die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher der Gemeinde Illingen im Sinne des § 5 Absatz 2 Aufwandsentschädigungsverordnung zu treffen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 19.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Vorschlag des Ältestenrates und Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, den Ortsvorstehern ab 1. Oktober 2015 eine um 25 % erhöhte Aufwandsentschädigung im Sinne des § 5 Abs. 2 Aufwandsentschädigungsverordnung zu zahlen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 12  
Informationen und Anfragen