Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen

Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium:	Gemeinderat
Datum:	Do, 21.03.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:40 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP		Betreff		Vorlage

Ö 1			Gründung eines Aktionsbündnisses und Information über weitere Aktivitäten zum Erhalt des Reha-Standortes Illingen		1.0/034/2013
Ö 2			Niederschriften vom 07.12.2012 und 31.01.2013 - öffentlicher Teil		GR/29/2013
Ö 3			Bericht des Bürgermeisters
Ö 4			Zustimmung zum "Integrierten Klimaschutzkonzept" und Teilkonzept "Erschließung der verfügbaren Erneuerbare-Energien-Potenziale" im Rahmen des Kooperationsprojektes NULL-EMISSIONS-GEMEINDEN Illingen, Merchweiler und Quierschied und zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs einschließlich Einrichtung eines Klimaschutzmanagements unter Projektleitung des Zweckverbandes Gaswerk Illingen		5.0/057/2013
Ö 5			Bebauungsplanverfahren "Solarpark Bauschuttdeponie Hüttigweiler" mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich in der Gemarkung Hüttigweiler a) Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ö 6			Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Betriebsgebäude Heusweilerstraße 90" in der Gemarkung Uchtelfangen a) Billigung des Planentwurfes b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ö 7			Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt Lidl" im Ortsteil Wustweiler a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
Ö 8			Zustimmung zur Eröffnungsbilanz der Gemeinde Illingen		2.0/120/2013
Ö 9			Neuerlass der Hundesteuersatzung		2.3/014/2013
		VORLAGE
		Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, die im Entwurf vorliegende Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Illingen zu beschließen.

		GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Do, 21.03.2013 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
		Beschluss: Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die vorliegende Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Illingen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Hundesteuersatzung der Gemeinde Illingen ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Ö 10			Neuerlass der Vergnügungssteuersatzung		2.3/015/2013
Ö 12			Informationen und Anfragen
Ö 12.1			Informationen zum Kommunalen Energiemanagement		5.0/061/2013