Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gründung eines Aktionsbündnisses und Information über weitere Aktivitäten zum Erhalt des Reha-Standortes Illingen
1.0/034/2013  
Ö 2  
Niederschriften vom 07.12.2012 und 31.01.2013 - öffentlicher Teil
GR/29/2013  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Zustimmung zum "Integrierten Klimaschutzkonzept" und Teilkonzept "Erschließung der verfügbaren Erneuerbare-Energien-Potenziale" im Rahmen des Kooperationsprojektes NULL-EMISSIONS-GEMEINDEN Illingen, Merchweiler und Quierschied und zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs einschließlich Einrichtung eines Klimaschutzmanagements unter Projektleitung des Zweckverbandes Gaswerk Illingen
5.0/057/2013  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren "Solarpark Bauschuttdeponie Hüttigweiler" mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich in der Gemarkung Hüttigweiler a) Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden    
Ö 6  
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Betriebsgebäude Heusweilerstraße 90" in der Gemarkung Uchtelfangen a) Billigung des Planentwurfes b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden    
Ö 7  
Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt Lidl" im Ortsteil Wustweiler a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB    
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 27.09.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Ortsrat Wustweiler    DATUM: Do, 08.11.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, nach Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen die Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Lidl" als Satzung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 21.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Wustweiler, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, im Rahmen der Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen gem. § 1 Abs. 7 BauGB auf der Grundlage der Beschlussvorlage insbesondere die Anregung des Landesdenkmalamtes in den Festsetzungen zu berücksichtigen und gem. § 13 a i.V.m. § 10 Abs. 3. BauGB die Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Lidl“ als Satzung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Interessenwiderstreit von Mitgliedern liegt nicht vor.

Ö 8  
Zustimmung zur Eröffnungsbilanz der Gemeinde Illingen
2.0/120/2013  
Ö 9  
Neuerlass der Hundesteuersatzung
2.3/014/2013  
Ö 10  
Neuerlass der Vergnügungssteuersatzung
2.3/015/2013  
Ö 12  
Informationen und Anfragen    
Ö 12.1  
Informationen zum Kommunalen Energiemanagement
5.0/061/2013