Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gründung eines Aktionsbündnisses und Information über weitere Aktivitäten zum Erhalt des Reha-Standortes Illingen
1.0/034/2013  
Ö 2  
Niederschriften vom 07.12.2012 und 31.01.2013 - öffentlicher Teil
GR/29/2013  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Zustimmung zum "Integrierten Klimaschutzkonzept" und Teilkonzept "Erschließung der verfügbaren Erneuerbare-Energien-Potenziale" im Rahmen des Kooperationsprojektes NULL-EMISSIONS-GEMEINDEN Illingen, Merchweiler und Quierschied und zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs einschließlich Einrichtung eines Klimaschutzmanagements unter Projektleitung des Zweckverbandes Gaswerk Illingen
5.0/057/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.              Der Gemeinderat beschließt, dem Klimaschutzkonzept für die Gemeinden Illingen, Merchweiler und Quierschied sowie der Umsetzung des Maßnahmenkataloges zuzustimmen.

 

2.              Zur Umsetzung des Maßnahmenkataloges erklärt der Gemeinderat sein Einverständnis, dass für die Dauer von zunächst drei Jahren die Stelle eines Klimaschutzmanagers eingerichtet wird, sofern diese Stelle über die Klimaschutzinitiative des Bundes gefördert wird. Die Beantragung der entsprechenden Fördermittel für die Personal- und Sachkosten dieser Stelle soll über den Zweckverband Gaswerk Illingen erfolgen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 21.02.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 21.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen stimmt der Gemeinderat dem Integrierten Klimaschutzkonzept für die Gemeinden Illingen, Merchweiler und Quierschied sowie der Umsetzung des Maßnahmenkataloges zu und erklärt zur Umsetzung des Maßnahmenkataloges sein Einverständnis, dass für die Dauer von zunächst drei Jahren die Stelle eines Klimaschutzmanagers eingerichtet wird, sofern diese Stelle über die Klimaschutzinitiative des Bundes gefördert wird. Die Beantragung der entsprechenden Fördermittel für die Personal- und Sachkosten dieser Stelle soll über den Zweckverband Gaswerk Illingen erfolgen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Bebauungsplanverfahren "Solarpark Bauschuttdeponie Hüttigweiler" mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich in der Gemarkung Hüttigweiler a) Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden    
Ö 6  
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Betriebsgebäude Heusweilerstraße 90" in der Gemarkung Uchtelfangen a) Billigung des Planentwurfes b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden    
Ö 7  
Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt Lidl" im Ortsteil Wustweiler a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB    
Ö 8  
Zustimmung zur Eröffnungsbilanz der Gemeinde Illingen
2.0/120/2013  
Ö 9  
Neuerlass der Hundesteuersatzung
2.3/014/2013  
Ö 10  
Neuerlass der Vergnügungssteuersatzung
2.3/015/2013  
Ö 12  
Informationen und Anfragen    
Ö 12.1  
Informationen zum Kommunalen Energiemanagement
5.0/061/2013