Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen

Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium:	Gemeinderat
Datum:	Do, 31.01.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:40 - 18:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP		Betreff		Vorlage

Ö 1			Niederschrift vom 22.11.2012 - öffentlicher Teil -		GR/16/2012
Ö 2			Bericht des Bürgermeisters
Ö 3			Erweiterung des Bebauungsplanes "Im Rötchen, Ahrstraße" in der Gemarkung Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a BauGB b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13 a BauGB		3.0/142/2012
Ö 4			Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Aldi-Filiale Hosterhof" im Ortsteil Wustweiler a) Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Aldi-Filiale Hosterhof" gemäß § 1 Abs 3 und §2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB		3.1/244/2012
Ö 5			Abschluss von Zusatzvereinbarungen nach dem Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Illingen, Merchweiler und Schiffweiler		1.1/639/2013
Ö 6			Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Digitalisierungsservice - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für das Wirtschaftsjahr 2012		2.5/015/2013
Ö 7			Beitritt der Gemeinde Illingen zu dem EU-Projekt "Creative Villages - BürgerInnenbeteiligung bei innovativen Prozessen in ländlichen Kommunen"		3.1/245/2013
		VORLAGE
		Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme an dem Projekt „Creative Villages“. Die Mittel in Höhe von 15T € sollen im Haushalt 2013 einschließlich eines Zuschusses in gleicher Höhe bereitgestellt werden.

		GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Do, 31.01.2013 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
		Beschluss: Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die Teilnahme an dem Projekt „Creative Villages“ sowie die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 15.000,00 € im Haushalt 2013. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8			Informationen und Anfragen