Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschrift vom 22.11.2012 - öffentlicher Teil -
GR/16/2012  
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3  
Erweiterung des Bebauungsplanes "Im Rötchen, Ahrstraße" in der Gemarkung Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a BauGB b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13 a BauGB
3.0/142/2012  
Ö 4  
Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Aldi-Filiale Hosterhof" im Ortsteil Wustweiler a) Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Aldi-Filiale Hosterhof" gemäß § 1 Abs 3 und §2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB
3.1/244/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Wustweiler/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Gemeinderat empfiehlt/ beschließt, 

 

a)      die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Entwicklungsplans „Aldi-Filiale Hosterhof“ gemäß § 1 Abs. 3, § 1 Abs. 8, und § 2 Abs.1 BauGB;

 

b)      die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB

 

c)      die Umsetzung des Planvorhabens im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wustweiler    DATUM: Do, 13.12.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Entwicklungsplans „Aldi-Filiale Hosterhof“, die öffentliche Auslegung, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden im beschleunigten Verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Mo, 28.01.2013    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 31.01.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Wustweiler, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Entwicklungsplans „Aldi-Filiale Hosterhof“ gemäß § 1 Abs. 3 und 8 und § 2 Abs.1 BauGB, die öffentliche Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Abschluss von Zusatzvereinbarungen nach dem Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Illingen, Merchweiler und Schiffweiler
1.1/639/2013  
Ö 6  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Digitalisierungsservice - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für das Wirtschaftsjahr 2012
2.5/015/2013  
Ö 7  
Beitritt der Gemeinde Illingen zu dem EU-Projekt "Creative Villages - BürgerInnenbeteiligung bei innovativen Prozessen in ländlichen Kommunen"
3.1/245/2013  
Ö 8  
Informationen und Anfragen