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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Niederschrift vom 22.11.2012 - öffentlicher Teil - | GR/16/2012 | ||||
Ö 2 | Bericht des Bürgermeisters | |||||
Ö 3 | Erweiterung des Bebauungsplanes "Im Rötchen, Ahrstraße" in der Gemarkung Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a BauGB b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13 a BauGB | 3.0/142/2012 | ||||
Ö 4 | Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Aldi-Filiale Hosterhof" im Ortsteil Wustweiler a) Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Aldi-Filiale Hosterhof" gemäß § 1 Abs 3 und §2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB | 3.1/244/2012 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag:Der Ortsrat Wustweiler/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Gemeinderat empfiehlt/ beschließt,
a) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Entwicklungsplans „Aldi-Filiale Hosterhof“ gemäß § 1 Abs. 3, § 1 Abs. 8, und § 2 Abs.1 BauGB;
b) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB
c) die Umsetzung des Planvorhabens im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB.
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GREMIUM: Ortsrat Wustweiler DATUM: Do, 13.12.2012 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
Beschluss:
Der Ortsrat empfiehlt die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Entwicklungsplans „Aldi-Filiale Hosterhof“, die öffentliche Auslegung, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden im beschleunigten Verfahren. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen DATUM: Mo, 28.01.2013 STATUS: nichtöffentlich | ||||||
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GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Do, 31.01.2013 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
Beschluss:
Auf Empfehlung des Ortsrates Wustweiler, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Entwicklungsplans „Aldi-Filiale Hosterhof“ gemäß § 1 Abs. 3 und 8 und § 2 Abs.1 BauGB, die öffentliche Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 5 | Abschluss von Zusatzvereinbarungen nach dem Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Illingen, Merchweiler und Schiffweiler | 1.1/639/2013 | ||||
Ö 6 | Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Digitalisierungsservice - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für das Wirtschaftsjahr 2012 | 2.5/015/2013 | ||||
Ö 7 | Beitritt der Gemeinde Illingen zu dem EU-Projekt "Creative Villages - BürgerInnenbeteiligung bei innovativen Prozessen in ländlichen Kommunen" | 3.1/245/2013 | ||||
Ö 8 | Informationen und Anfragen | |||||