Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschrift vom 22.11.2012 - öffentlicher Teil -
GR/16/2012  
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3  
Erweiterung des Bebauungsplanes "Im Rötchen, Ahrstraße" in der Gemarkung Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a BauGB b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13 a BauGB
3.0/142/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/ Der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen/ Der Gemeinderat empfiehlt/ beschließt

a) die Aufstellung des Erweiterungsbebauungsplans „Im Rötchen, Ahrstraße“ im Ortsteil Illingen gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB  im beschleunigten Verfahren.

b) die Billigung des Planentwurfes und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein können, sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a und § 13 BauGB.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Do, 13.12.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt die Aufstellung des Erweiterungsbebauungsplans „Im Rötchen, Ahrstraße“ im Ortsteil Illingen im beschleunigten Verfahren, die Billigung des Planentwurfes, die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein können, sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Mo, 28.01.2013    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 31.01.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Illingen, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die Aufstellung des Erweiterungsbebauungsplans „Im Rötchen, Ahrstraße“ im Ortsteil Illingen gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren, die Billigung des Planentwurfes sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a und § 13 BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Einbeziehung der daneben liegenden Parzellen Nr. 447 und 142/10 zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Aldi-Filiale Hosterhof" im Ortsteil Wustweiler a) Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Aldi-Filiale Hosterhof" gemäß § 1 Abs 3 und §2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB
3.1/244/2012  
Ö 5  
Abschluss von Zusatzvereinbarungen nach dem Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Illingen, Merchweiler und Schiffweiler
1.1/639/2013  
Ö 6  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Digitalisierungsservice - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für das Wirtschaftsjahr 2012
2.5/015/2013  
Ö 7  
Beitritt der Gemeinde Illingen zu dem EU-Projekt "Creative Villages - BürgerInnenbeteiligung bei innovativen Prozessen in ländlichen Kommunen"
3.1/245/2013  
Ö 8  
Informationen und Anfragen