Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Illingen
Gremium: Ortsrat Illingen
Datum: Mo, 16.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Fischerhütte, Weiheranlage "Rötelhumes"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschriften vom 4. Juni 2012 und 26. Juni 2012 -öffentlicher Teil-    
Ö 2  
Antrag der EVS ABW GmbH zur Errichtung und zum Betrieb eines Abfallzwischenlagers auf der Zentraldeponie Illingen    
Ö 3  
Bebauungsplanverfahren "Steinertshaus" im Ortsteil Illingen a) Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Steinertshaus" gemäß § 1 Abs. 3, § 1 Abs. 8 und § 2 Abs. 1 BauGB mit Durchführung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
3.0/124/2012  
Ö 4  
Änderung des Bebauungsplanes "Am Pauschenbaum" im Ortsteil Illingen a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB b) Satzungsbeschluss über die Änderung des Bebauungsplanes "Am Pauschenbaum" gemäß § 13 a Abs. 1 BauGB
3.1/227/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/ Der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen/ Der Gemeinderat empfiehlt/ beschließt,

 

a)      die Abwägung gemäß § 1 Absatz 7 BauGB der öffentlichen und privaten Interessen analog der Beschlussvorlage

b)      gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BauGB den Bebauungsplan „Am Pauschenbaum“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

Hinweis:

 

Der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist auf die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung (§ 215 Abs. 1 BauGB) sowie auf die Rechtsfolgen (§ 215 Abs. 2 BauGB) und weiter auf Fälligkeit und Erlöschen von Entschädigungsansprüchen (§ 44 Abs. 5 BauGB) hinzuweisen.

 

In der Bekanntmachung ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ferner darauf hinzuweisen, wo der Bebauungsplan „Am Pauschenbaum“ eingesehen werden kann. Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.

 

Anlagen:

 

  • Begründung zum Bebauungsplan
  • Bebauungsplan Text und Zeichnung
  • Beschlussvorlage zur Abwägung

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Mi, 11.07.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Mo, 16.07.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Illingen empfiehlt den Bebauungsplan „Am Pauschenbaum“ als Satzung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 26.07.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Illingen und des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen beschließt der Gemeinderat die Abwägung gemäß § 1 Absatz 7 BauGB der öffentlichen und privaten Interessen analog der Beschlussvorlage sowie gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BauGB den Bebauungsplan „Am Pauschenbaum", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über die Anlegung von Urnengrabfeldern auf dem Friedhof Illingen    
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von Mitteln zur Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof Illingen    
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über verschiedene Anträge zur Weihnachtsbeleuchtung    
Ö 8  
Beratung über die Leerstandsentwicklung in der Hauptstraße in Illingen    
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über Zuschüsse anlässlich des Patronatsfestes    
Ö 10  
Informationen und Anfragen    
Ö 11  
Einwohnerfragestunde