Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler
Datum: Mo, 14.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Nebenzimmer der Illtalhalle
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschrift vom 2. April 2012 -öffentlicher Teil-    
Ö 2  
Änderung des Flächennutzungsplanes "Windenergie" der Gemeinde Illingen a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Billigung des Planentwurfesmit Begründung, des Umweltberichtes und des Standortgutachtens c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 Satz
3.1/221/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen nimmt positiv zur Kenntnis/Der Ortsrat Uchtelfangen nimmt positiv zur Kenntnis/Der Ortsrat Wustweiler empfiehlt/Der Ortsrat Hirzweiler empfiehlt/Der Ortsrat Hüttigweiler empfiehlt/Der Ortsrat Welschbach empfiehlt/ Der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen empfiehlt/ Der Gemeinderat beschließt

  • das vorgelegte Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Beteiligung analog der Beschlussvorlage in die Planungen zu übernehmen.
  • Den vorgelegten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“, bestehend aus Plan und Begründung, sowie Umweltbericht incl. Standortgutachten zu billigen.

 

  • Die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 05.04.2012    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler    DATUM: Do, 12.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Mo, 16.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wustweiler    DATUM: Mi, 25.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Wustweiler empfiehlt, das vorgelegte Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Beteiligung in die Planungen zu übernehmen, den vorgelegten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“, bestehend aus Plan und Begründung, sowie den Umweltbericht incl. Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Fr, 27.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, das vorgelegte Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung analog der Beschlussvorlage in die Planungen zu übernehmen, den vorgelegten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie", bestehend aus Plan und Begründung, sowie den Umweltbericht incl. Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Planentwurfes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen    DATUM: Di, 08.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, das vorgelegte Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung analog der Beschlussvorlage in die Planungen zu übernehmen, den vorgelegten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie", bestehend aus Plan und Begründung, sowie den Umweltbericht incl. Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Planentwurfes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 10.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Ortsräte Wustweiler, Hirzweiler, Hüttigweiler und Welschbach, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, das vorgelegte Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Beteiligung in die Planungen zu übernehmen, den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“, bestehend aus Plan und Begründung, sowie den Umweltbericht einschließlich Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler    DATUM: Mo, 14.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, das vorliegende Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Beteiligung analog der Beschlussvorlage in die Planungen zu übernehmen, den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“, bestehend aus Plan und Begründung sowie Umweltbericht einschließlich Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Fr, 19.10.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Ö 3  
Information über die Teilflächennutzungsplanänderung zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in der Gemeinde Schiffweiler    
Ö 4  
Situationsbericht Spielplätze    
Ö 5  
Ablaufplan zur Errichtung des Waldkreuzes    
Ö 6  
Ablauf Kirmes 2012    
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über verschiedene Anträge und Vergabe der Illtalhalle    
Ö 8  
Beschlusscontrolling    
Ö 9  
Informationen und Anfragen    
Ö 10  
Einwohnerfragestunde