Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Welschbach  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Welschbach
Gremium: Ortsrat Welschbach
Datum: Fr, 27.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Nebenzimmer der Karlsbergklause
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschriften vom 21. Dezember 2011 und 19. März 2012 -öffentlicher Teil-    
Ö 2  
Beratung und Stellungnahme zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 a) Investitionsprogramm bis 2015 b) Ergebnis- und Finanzhaushalt c) Ortsteil-Produkt
2.3/012/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler    DATUM: Mo, 02.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt dem Entwurf des Haushaltsplans mit dem Ortsteil-Budget unter Berücksichtigung der vorgenannten Vorschläge zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler    DATUM: Do, 12.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt, folgende Mittelansätze zusätzlich zu beantragen:

 

Investitionsprogramm:

 

- Anschaffung einer neuen Spülmaschine für die Dorfwaldhalle

- Installierung einer neuen Uhrenanlage in der Dorfwaldhalle, ähnlich wie die Uhr in der Schulsporthalle in Hüttigweiler

- Aufstellung einer Straßenleuchte in der Straße "In der Au" zwischen Kath. Pfarrheim und Firma Schorr.

 

Ergebnis- und Finanzhaushalt:

 

- Aufnahme der Sanierung Dorfwaldstraße ins Sanierungsprogramm

- Sanierung des Sanitärbereichs (Duschen und Umkleiden) in der Dorfwaldhalle

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Mo, 16.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Nach einer kurzen Beratung kommt der Ortsrat zu folgendem

 

Beschluss:

 

a)               Der Ortsrat lehnt den Entwurf des Investitionsprogrammes 2012 für den  Ortsteil Illingen ab. Es bestehen Bedenken gegen die Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung. Der Ortsrat regt an, dass zuvor eine andere Art der Beitragserhebung geprüft werden sollte, z.B. über wiederkehrende Beiträge

 

b)               Der Ortsrat stimmt dem Ergebnis- und Finanzhaushalt zu und empfiehlt dem Gemeinderat dessen Verabschiedung.

 

c)               Der Ortsrat stimmt dem Ortsteil-Budget unter Berücksichtigung der Änderungsanträge zur Erhöhung der Ansätze „Patenschaften“ um 250 €, „Repräsentationen“ um 250 € und “Ortsteilmaßnahmen“ um 120 € zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Wustweiler    DATUM: Mi, 25.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

a)               Der Ortsrat lehnt den Entwurf des Investitionsprogrammes 2012 für den  Ortsteil Wustweiler ab.

 

b)               Der Ortsrat stimmt dem Ergebnis- und Finanzhaushalt zu und empfiehlt dem Gemeinderat dessen Verabschiedung.

 

c)               Der Ortsrat stimmt dem Ortsteil-Budget unter Berücksichtigung der Änderungsanträge zu.

Abstimmungsergebnis: jeweils einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Fr, 27.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt den Entwürfen des Investitionsprogramms, des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sowie des Ortsratsbudgets zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen    DATUM: Di, 08.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt dem Haushalt mit den Ergänzungen der Anträge beider Fraktionen zu. Der Ortsrat stimmt den Entwürfen des Investitionsprogramms sowie des Ergebnis- und Finanzhaushaltes unter Berücksichtigung der von SPD-Fraktion und CDU-Fraktion gestellten Ergänzungsanträge und dem Ortsratsbudgets zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3  
Auswahl von Stühlen für die Welschbachhalle    
Ö 4  
Änderung des Flächennutzungsplanes "Windenergie" der Gemeinde Illingen a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Billigung des Planentwurfesmit Begründung, des Umweltberichtes und des Standortgutachtens c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 Satz
3.1/221/2012  
Ö 5  
Stellungnahme des Ortsrates zur Durchführung der 17. ADAC-Rallye 200 Saar-Ost und 6. Historic Rallye Saar-Ost am 09. Juni 2012    
Ö 6  
Informationen und Anfragen    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 120427 Erläuterungen (38 KB) PDF-Dokument (52 KB)