Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Illingen
Gremium: Ortsrat Illingen
Datum: Mo, 16.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Tennis- und Squashcenter, Gymnasialstraße 141
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschrift vom 22. Februar 2012 -öffentlicher Teil-    
Ö 2  
Beratung und Stellungnahme zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 a) Investitionsprogramm bis 2015 b) Ergebnis- und Finanzhaushalt c) Ortsteil-Produkt
2.3/012/2012  
Ö 3  
Information über die Änderung des Flächennutzungsplanes "Windenergie" der Gemeinde Illingen
3.1/221/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen nimmt positiv zur Kenntnis/Der Ortsrat Uchtelfangen nimmt positiv zur Kenntnis/Der Ortsrat Wustweiler empfiehlt/Der Ortsrat Hirzweiler empfiehlt/Der Ortsrat Hüttigweiler empfiehlt/Der Ortsrat Welschbach empfiehlt/ Der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen empfiehlt/ Der Gemeinderat beschließt

  • das vorgelegte Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Beteiligung analog der Beschlussvorlage in die Planungen zu übernehmen.
  • Den vorgelegten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“, bestehend aus Plan und Begründung, sowie Umweltbericht incl. Standortgutachten zu billigen.

 

  • Die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 05.04.2012    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler    DATUM: Do, 12.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Mo, 16.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wustweiler    DATUM: Mi, 25.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Wustweiler empfiehlt, das vorgelegte Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Beteiligung in die Planungen zu übernehmen, den vorgelegten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“, bestehend aus Plan und Begründung, sowie den Umweltbericht incl. Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Fr, 27.04.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, das vorgelegte Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung analog der Beschlussvorlage in die Planungen zu übernehmen, den vorgelegten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie", bestehend aus Plan und Begründung, sowie den Umweltbericht incl. Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Planentwurfes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen    DATUM: Di, 08.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, das vorgelegte Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung analog der Beschlussvorlage in die Planungen zu übernehmen, den vorgelegten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie", bestehend aus Plan und Begründung, sowie den Umweltbericht incl. Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Planentwurfes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 10.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Ortsräte Wustweiler, Hirzweiler, Hüttigweiler und Welschbach, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, das vorgelegte Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Beteiligung in die Planungen zu übernehmen, den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“, bestehend aus Plan und Begründung, sowie den Umweltbericht einschließlich Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler    DATUM: Mo, 14.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, das vorliegende Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Beteiligung analog der Beschlussvorlage in die Planungen zu übernehmen, den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“, bestehend aus Plan und Begründung sowie Umweltbericht einschließlich Standortgutachten zu billigen und die öffentliche Auslegung des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Fr, 19.10.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung zur geplanten Veranstaltung des Ortsrates Illingen am 16. Mai 2012    
Ö 5  
Informationen und Anfragen    
Ö 6  
Einwohnerfragestunde