Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:42 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschrift vom 02.02.2012 -öffentlicher Teil-
GR/09/2011  
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des neuen Bebauungsplanes "Illingen City"    
Ö 5  
Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) "Kupferne Hölle, Erweiterungsbereich I" im Ortsteil Welschbach - Beschluss zur Aufstellung des VEP "Kupferne Hölle, Erweiterungsbereich I" gemäß § 1 Abs. 3, § 1 Abs. 8, und § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
3.1/217/2012  
Ö 6  
Informationen zum Stand des "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" für die Gemeindekooperation Merchweiler, Illingen und Quierschied unter Projektleitung des Gaswerks Illingen
1.1/593/2012  
Ö 7  
Sachstand des Digitalisierungsservice -Integrationsbetrieb- Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) a) Voraussichtliches Ergebnis 2011 b) Ergebnisse der Beratung durch das Integrationsamt c) Vorlage eines zukunftsfähigen Konzeptes für unseren Integrationsbetrieb (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/592/2012  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Digitalisierungsservice -Integrationsbetrieb- Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für das Wirtschaftsjahr 2010
2.5/010/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt, gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 35 KSVG und § 2 EigVO den Jahresabschluss 2010 des DSI für das Wirtschaftsjahr 2010 festzustellen und den  Werkleitern Entlastung zu erteilen.

  1. Der Jahresabschluss 2010 wird wie folgt festgestellt:

 

In der Gewinn- und Verlustrechnung

 

In den Erträgen auf   20.328,22 €

In den Aufwendungen auf 177.274,08 €

Jahresverlust-156.945,86

 

In der Bilanz zum 31.12.2010

In der Aktiva auf 123.324,44 €

In der Passiva auf123.324,44 €

  1. Der Jahresverlust des DSI in Höhe von 156.945,86 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO durch einen Betriebsmittelzuschuss aus dem Haushalt der Gemeinde in Höhe des zahlungswirksamen Betrages in gleicher Höhe ausgeglichen.

 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mi, 28.03.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Werksausschusses Digitalisierungsservice -Integrationsbetrieb stellt der Gemeinderat gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 35 KSVG und § 2 EigVO den Jahresabschluss 2010 des DSI für das Wirtschaftsjahr 2010 entsprechend der Vorlage fest und erteilt den Werkleitern Entlastung für das geprüfte Wirtschaftsjahr. Der Jahresverlust des DSI in Höhe von 156.945,86 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO durch einen Betriebsmittelzuschuss aus dem Haushalt der Gemeinde in Höhe des zahlungswirksamen Betrages in gleicher Höhe ausgeglichen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Werksausschuss Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen    DATUM: Mi, 28.03.2012    STATUS: nichtöffentlich   
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Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI)
2.5/011/2012  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2011
2.4/020/2012  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2012 des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes a) Stellenplan b) Wirtschaftsplan c) Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes gem. § 12 EigVO
1.1/591/2012  
Ö 14  
Informationen und Anfragen