Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 08.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:08 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschriften vom 26.05.2011 und 30.05.2011 -öffentlicher Teil-
GR/11/2011  
Ö 2  
Informationen über die Auswirkungen der bevorstehenden Polizeireform auf die PI Illingen (Anträge der SPD/LINKE/GRÜNE- und der CDU/FDP- Kooperation)
1.1/545/2011  
Ö 3  
Erklärung zur zukünftigen Entwicklung des ehemaligen Höll-Betriebsgeländes
1.1/550/2011  
Ö 4  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Digitalisierungsservice - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für das Wirscthaftsjahr 2010
2.5/009/2011  
Ö 5     Situation der Internet- und Breitbandversorgung in der Gemeinde Illingen
1.1/546/2011  
Ö 5.1     Information über den Versorgungsgrad mit Internetanbindung und geplante weitere Maßnahmen in der Gemeinde (Antrag der CDU/FDP-Kooperation)
1.1/548/2011  
Ö 5.2     Informationen über die aktuellen Ergebnisse der Initiativen des Bürgermeisters zur besseren und flächendeckenden Internetabdeckung in unserer Gemeinde (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/547/2011  
Ö 6     Informationen über den Umsetzungsstand der interkommunalen Zusammenarbeit an konkreten Projekten (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE- Kooperation)
1.1/542/2011  
Ö 7     Informationen über den geplanten Ablauf der Baumaßnahme Bahnhof Wustweiler (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE- Kooperation)
1.1/541/2011  
Ö 8  
Verlagerung der Betriebsfläche und Neubau eines Wertstoffzentrums Illingen
3.1/183/2011  
Ö 9  
Antrag der katholischen Kirchengemeinde Herz-Jesu Wustweiler a) auf Übernahme der Personalkosten für eine weitere altersgemischte Gruppe b) zur Förderung des Umbaus des katholischen Kindergartens zwecks Ausbau der Krippeplätze
1.1/543/2011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Gemeinderat beschließt, die für die bis zum Ende des Kindergartenjahres 2012/13 befristete Einrichtung einer zusätzlichen altersgemischten Gruppe im Kindergarten Wustweiler die anteiligen Personalkosten des Trägers zu übernehmen und die erforderlichen Mittel von 25.000,00 € in den Haushalten bereitzustellen.

 

b) Der Gemeinderat beschließt, vom Grundsatz her dem Antrag zu entsprechen. Hinsichtlich der Höhe der Projektsumme soll mit der Kirchengemeinde nach verhandelt und ggf. die Einsetzung einer Baukommission unter Beteiligung der Gemeinde überlegt werden.

 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 08.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

 

a)              Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, für die beabsichtigte und bis zum Ende des Kindergartenjahres 2012/13 befristete Einrichtung einer zusätzlichen altersgemischten Gruppe im Kindergarten Wustweiler den Trägeranteil an den Personalkosten von derzeit 14.260,00 € zu übernehmen und unter Berücksichtigung der sich hieraus ergebenden zusätzlichen Sachkosten die jährlich erforderlichen Mittel von 25.000,00 € in den Haushalten bereitzustellen.

 

b)              Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, vom Grundsatz her der Schaffung weiterer Krippenplätze in Wustweiler zuzustimmen, wobei mit der Kirchengemeinde und den übrigen Zuschussträgern hinsichtlich der Größenordnung der Umbaumaßnahme und der Einsetzung einer Baukommission unter Beteiligung der Gemeinde verhandelt und das Bauprojekt im zuständigen Fachausschuss dargelegt werden soll. Die von der Rendantur beantragte Erklärung zur Übernahme der nicht durch Zuschüsse abgedeckten Mehrkosten bzw. Fehlbeträge auf die Gemeinde wird nicht abgegeben.

 

 

 

 

Ö 10  
Diskussion und eventuelle Beschlussfassung über die Einführung eines Sozialpasses in der Gemeinde Illingen (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE- Kooperation)
1.1/544/2011  
Ö 11  
Informationen und Anfragen    
             


Sitzungstermine der Gremien

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