Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschrift vom 24.02.2011
GR/15/2011  
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3  
Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Illingen a) Bekanntgabe der Festsetzung des Termins für die Wahl b) Beschluss über die Stellenausschreibung
1.1/498/2011  
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen für das Haushaltskonsolidierungskonzept im Haushaltsjahr 2011
2.0/066/2011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt eine Arbeitsgruppe einzurichten.

 

Der Gemeinderat beschließt zur Erfüllung der Auflagen des Haushaltserlasses 2011 die Konsolidierungsmaßnahmen Nr. . . . . . . . . . . . . . . .  . . .

 

 

   
    GREMIUM: Haushalts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 11.04.2011    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 14.04.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, zur dauerhaften Verbesserung des Haushaltes folgende Konsolidierungsmaßnahmen für das Jahr 2011:

 

1. Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes um 10 Prozentpunkte                     100.000,00 €

2. Ersatzlose Streichung der Stelle Nr. 22 im Stellenplan für

    Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer                                                                               30.000,00 €

3. Verpachtung von Teilflächen und Räumlichkeiten                                                   10.000,00 €

4. Verbesserung der Einnahmen beim Illinger Viehmarkt

    durch Plakettenverkauf                                                                                                             3.000,00 €

5. Dauerhafte Kürzung der Kostenübernahme für den Viehmarkt                         2.000,00 €

6. Nachhaltige Zurückführung des Standards bei der

    Grünflächenpflege                                                                                                           10.000,00 €

7. Begrenzung der Temperatur in den Hallen auf 22 °C                                       9.000,00 €

8. Verpachtung von Dachflächen an Dritte

    zum Aufbau von Photovoltaikanlagen                                                                               10.000,00 €

 

Weiter beschließt der Gemeinderat die Bildung einer aus 7 Mitgliedern bestehenden Kommission „Haushaltskonsolidierung“.

Abstimmungsergebnis: jeweils einstimmig

Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über die Änderungen von Steuersatzungen
1.1/507/2011  
Ö 6  
Änderung von Satzungen im Bereich des Marktwesens a) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Marktordnung der Gemeinde Illingen und Festlegung von Richtlinien zur Vergabe von Standplätzen b) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung und Festsetzung eines Gebührenverzeichnisses für die Teilnahme an Märkten
1.1/485/2011  
Ö 7  
Kosten der Müllentsorgung zum Jahreswechsel 2010/2011 (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/510/2011  
Ö 8  
Überprüfung der rechtlichen Möglichkeiten, der Übernahme der Mülleinsammlung durch die Gemeinde (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/512/2011  
Ö 9  
Information zur Verlagerung des Standortes unseres Wertstoffhofes (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/511/2011  
Ö 10  
Informationen und Anfragen