Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschrift vom 24.02.2011
GR/15/2011  
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3  
Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Illingen a) Bekanntgabe der Festsetzung des Termins für die Wahl b) Beschluss über die Stellenausschreibung
1.1/498/2011  
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen für das Haushaltskonsolidierungskonzept im Haushaltsjahr 2011
2.0/066/2011  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über die Änderungen von Steuersatzungen
1.1/507/2011  
Ö 6  
Änderung von Satzungen im Bereich des Marktwesens a) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Marktordnung der Gemeinde Illingen und Festlegung von Richtlinien zur Vergabe von Standplätzen b) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung und Festsetzung eines Gebührenverzeichnisses für die Teilnahme an Märkten
1.1/485/2011  
    VORLAGE
    zu a)

Beschlussvorschlag:

zu a)

 

Der Haushalts- und Finanzausschuss/Ausschuss für Wirtschaft, Gemeindeentwicklung und Tourismus empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt, den im Entwurf vorliegenden 1. Nachtrag zur Satzung (Marktordnung) zur Veranstaltung von Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten in der Gemeinde Illingen zu erlassen und die vorliegenden Vergaberichtlinien festzusetzen.

 

 

zu b)

 

Der Haushalts- und Finanzausschuss/Der Ausschuss für Wirtschaft, Gemeindeentwicklung und Tourismus empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt, den im Entwurf vorliegenden 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Grundstücke bei Wochen- und Jahrmärkten in der Gemeinde Illingen zu erlassen und das vorliegende Gebührenverzeichnis festzusetzen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Gemeindeentwicklung und Tourismus    DATUM: Mi, 06.04.2011    STATUS: öffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 14.04.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

zu a)

 

Auf Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Gemeindeentwicklung und Tourismus, des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende 1. Nachtragssatzung zur Satzung (Marktordnung) zur Veranstaltung von Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten in der Gemeinde Illingen zu erlassen und die vorgeschlagenen Vergaberichtlinien festzusetzen.

 

zu b)

 

Auf Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Gemeindeentwicklung und Tourismus, des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, den im Entwurf vorliegenden 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Grundstücke bei Wochen- und Jahrmärkten in der Gemeinde Illingen zu erlassen und das vorliegende Gebührenverzeichnis festzusetzen.

 

 

Die Nachtragssatzung zur Marktordnung, die Vergaberichtlinien, der 1. Nachtrag zur Gebührensatzung und das Gebührenverzeichnis sind der Niederschrift als Anlagen 3, 4, 5 und 6 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: jeweils einstimmig

Ö 7  
Kosten der Müllentsorgung zum Jahreswechsel 2010/2011 (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/510/2011  
Ö 8  
Überprüfung der rechtlichen Möglichkeiten, der Übernahme der Mülleinsammlung durch die Gemeinde (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/512/2011  
Ö 9  
Information zur Verlagerung des Standortes unseres Wertstoffhofes (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
1.1/511/2011  
Ö 10  
Informationen und Anfragen