Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Wustweiler  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Wustweiler
Gremium: Ortsrat Wustweiler
Datum: Do, 11.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte "Alt School"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Niederschriften vom 14.09.2010 und 07.10.2010 -öffentlicher Teil-
OWU/27/2010  
Ö 2  
1. Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP), Teilabschnitt Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur) hier: Stellungnahme zum Entwurf
3.1/126/2010  
    VORLAGE
    Der Ortsrat/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Gemeinderat empfiehlt/beschließt, gegen die geplante 1

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Gemeinderat empfiehlt/beschließt, gegen die geplante 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)“ – Entwurf vom 22. März 2010 – keine Bedenken vorzubringen.

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Do, 04.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, gegen die geplante 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)" - Entwurf vom 22. März 2010 - keine Bedenken vorzubringen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Mo, 08.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt gegen die im Entwurf vom 22. März 2010 geplante 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)" keine Bedenken zu äußern.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

   
    GREMIUM: Ortsrat Wustweiler    DATUM: Do, 11.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, gegen die geplante 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)“ unter Einbringung der vorgebrachten Auflagen keine Bedenken vorzubringen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler    DATUM: Mo, 15.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, vor dem Hintergrund der finanziellen Folgen für die Gemeinde gegen die mit Entwurf vom 22. März 2010 geplante 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)" Bedenken vorzubringen.

 

Entsprechend dem von Bauamtsleiter Niklas formulierten Vorschlag der Verwaltung spricht sich der Ortsrat dafür aus, im Rahmen einer Änderung des Flächennutzungsplanes geeignete Standorte für Windkraftenergieanlagen zu eruieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

zu 1) 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

zu 2) einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler    DATUM: Mo, 15.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, gegen die geplante 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)“ keine Bedenken vorzubringen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Mi, 17.11.2010    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 18.11.2010    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Ortsräte Illingen, Hüttigweiler, Welschbach und Wustweiler sowie des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen beschließt der Gemeinderat, gegen die im Entwurf vom 22. März 2010 geplante 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur) keine Bedenken zu äußern. Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr soll gebeten werden, die Änderung erst zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft zu setzen, um den Kommunen geeignete bauleitplanerische Festsetzungen zu ermöglichen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorhaben bezogene Erschließungspläne für geeignete Flächen auf den Weg zu bringen, wobei das Gaswerk Illingen mit der technischen Durchführung zur Ermittlung möglicher Standorte beauftragt wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3  
Aufruf zur Abräumung von Grabfeldern    
Ö 4  
Anlegung eines Urnenrasengrabfeldes auf dem Wustweiler Friedhof (Antrag der CDU-Fraktion)    
Ö 5  
Terminierung Kirmes Wustweiler 2011    
Ö 6  
Hallenbelegungsplan von November 2010 bis April 2011    
Ö 7  
Information zur Hausordnung gemeindeeigener Räume    
Ö 8  
Vergabe gemeindeeigener Räume    
Ö 9  
Gestaltung des Volkstrauertages    
Ö 10  
Informationen und Anfragen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 101111 Erlaeuterungen (38 KB) PDF-Dokument (72 KB)